Autonome Waffensysteme – 128 Staaten ringen in Genf um Regeln für Killerroboter

- Waffenexperten warnen vor einer Welt mit sogenannten Killerrobotern, die feindliche Ziele und Menschen ausspähen und ohne menschliche Kontrolle töten können.
- In Genf ringen 128 Staaten diese Woche darum, dass dieses Horrorszenario nicht zur Realität wird.
- Ob sie sich darauf einigen können, rechtliche Schranken für Entwicklung und Einsatz solcher Waffensysteme zu verabschieden, ist offen.
- Die USA und andere Staaten, die an solchen Waffen arbeiten, sind gegen ein Verbot.
Die 128 Vertragsstaaten des UNO-Waffenübereinkommens (CCW) von 1980 sollen nach dem Willen zahlreicher Regierungen innerhalb von möglichst zwei Jahren einen Rahmenvertrag ausarbeiten. Viele wollen zum einen ein Verbot von vollautonomen Waffensystemen, die vollständig der menschlichen Kontrolle entzogen sind, und zum anderen klare Regeln für Waffensysteme mit einigen autonomen Funktionen.
Vollautonom bedeutet, dass etwa eine Drohne oder Rakete nicht nur Ziele nach Algorithmen selbst sucht und verfolgt, sondern auch ohne menschliche Kontrolle einen Angriff auslöst. Vielerorts wird tatsächlich an solchen tödlichen autonomen Waffensystemen (Lethal Autonomous Weapon Systems oder abgekürzt LAWS) gearbeitet. Laut UNO-Experten gibt es jedoch bislang keine Beweise für den Einsatz solcher Waffen in Konflikten.
Die Entscheidungen der CCW-Vertragsstaaten werden immer einstimmig getroffen. Möglich wäre, dass sie zwar ein Verhandlungsmandat für ein Übereinkommen beschliessen, aber offen lassen, ob dies rechtsverbindlich sein soll. Die Entscheidung soll bis Freitag fallen.
Die bisherigen fünf Zusatzprotokolle des UNO-Waffenübereinkommens, die den Einsatz bestimmter konventioneller Waffen regulieren, sind für alle Staaten rechtsverbindlich, die sie ratifiziert haben. Dazu gehört auch die Schweiz.
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