Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Was, wenn der Kultur die Puste ausgeht?

Im Nordosten ist über Jahre etwas gewachsen: Orte, an denen Menschen zusammenkommen, die sich sonst kaum noch sehen. Ein AfD-Sieg würde sie bedrohen.

Ein ausgebauter Anhänger fährt im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte von Ort zu Ort und klappt sich zur Bühne auf: das KulturMobil des simsalArt e. V. Es ist genau das Bild, das man vor Augen hat, wenn von Kultur in Mecklenburg-Vorpommern die Rede ist – Ein­zel­kämp­fe­r:in­nen in fast verlassenen Dörfern, die heldenhaft Begegnungsorte schaffen und dabei oft Anfeindungen von rechts ausgesetzt sind.

Vor 46 Jahren in Rostock geboren, ist sie dort seit 2016 Programmleiterin am Literaturhaus.

Das Bild hat seine Berechtigung. Aber es lenkt vom eigentlichen Problem ab. Denn was in Mecklenburg-Vorpommern entstanden ist, ist mehr als eine Handvoll heldenhafter Einzelner. Das Land hat eigene Fachstellen geschaffen – für Soziokultur, für kulturelle Bildung, für Literatur, für Bibliotheken –, und dass es sie überhaupt gibt, zeigt, wie viel sich in den zurückliegenden Legislaturperioden bewegt hat. Das Bewusstsein für die Bedeutung von Kultur im ländlichen Raum wie in den Klein- und Großstädten ist gewachsen, auch bei den regierenden Parteien und in der Verwaltung. Es ist, mit anderen Worten, etwas aufgebaut worden, das man verlieren kann.

In Rostock organisiert eine ehrenamtliche Initiative Sonderfahrten aus den Stadtteilen zum Volkstheater; das Literaturhaus knüpft Kontakte zu Stadtteilbüros und Begegnungszentren, um dort Veranstaltungen zu bieten. Wenn man diese Initiativen schildert, geraten darüber oft die Rahmenbedingungen aus dem Blick. Kultur ist eine Querschnittsaufgabe, die so unterschiedliche Bereiche wie Wirtschaft, Bildung, Gesundheit und Soziales und sogar Bau berührt. Geleistet wird sie jedoch bislang ausschließlich aus dem Kulturetat des Landes und der Kommunen, ergänzt aus Programmen wie „Demokratie leben!“ oder mithilfe einzelner Stiftungen, von denen es vor Ort nur wenige gibt.

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Vor den Landtagswahlen am 20. September können die Institutionen und freien Ak­teu­r:in­nen laut aktuellen Umfrageergebnissen hoffen, dass eine stabile Mehrheit ohne die AfD zustande kommt. Anders als in Sachsen-Anhalt gibt sich die Partei in Mecklenburg-Vorpommern in Kulturfragen einsilbig und weniger angriffslustig, schreibt nur von „deutscher und europäischer Kultur“ und will „Ideologisches“ auf den Prüfstand stellen – ein Nachsatz, der es allerdings in sich hat, weil er sich beliebig ausdeuten lässt.

Eine Frage der Finanzierung

Doch auch ohne eine AfD in der Landesregierung: Sicher ist die Kultur in Mecklenburg-Vorpommern damit noch lange nicht. Manchmal sind es Detailfragen, die keinen Aufschrei erzeugen und an denen doch viel entschieden wird. Engagierte Projekte bleiben jährlich befristet und müssen sich neu erfinden, bis den Menschen, die sie tragen, die Kraft ausgeht. Die Kunst- und Musikschulen bleiben auf ihren gerechtfertigt höheren Mindesthonoraren sitzen, weil die Förderung nicht mitwächst. Und die nächste Bibliothek? Sie schließt, wenn die zuständige Fachkraft in Rente geht und der Kommune das Geld für eine neue fehlt.

Wahrscheinlich wird es keine AfD-geführte Schweriner Landesregierung und keine Eingriffe in die Kunstfreiheit brauchen, um das kulturelle Leben in zwei Jahren vielerorts zum Erliegen zu bringen. Es ist ganz banal eine Frage der Finanzierung vor dem Hintergrund einer katastrophalen Haushaltslage der Kommunen. Während Gewerbesteuereinnahmen zurückgehen, steigen die Ausgaben für vom Bund übertragene Pflichtaufgaben.

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Wir brauchen weitere Orte jenseits von Arbeit, Schule und Internet

In Rostock beispielsweise ist eine Haushaltssperre erst vor Kurzem beendet worden, und der Doppelhaushalt hält hoffentlich bis Ende 2027, so lange wie der des Landes. Schaut man in die Prognosen ab 2028, kann einem schwindlig werden, so tief summiert sich das Defizit – vermutlich nicht nur in Rostock. Kulturelle Angebote sind als freiwillige Aufgaben der Kommunen unter diesen Umständen kaum zu halten.

Wetten, die Demokratie gewinnt? ​

Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern droht erstmals eine AfD-Regierung. Die taz berichtet, was auf dem Spiel steht – und wer jetzt die Demokratie verteidigt. Alle Texte zur Serie finden Sie hier.

Auf Landesebene ist deshalb mehr als ein Lippenbekenntnis nötig, das die Bedeutung von Kultur für Zusammenhalt und Teilhabe anerkennt. Was kann sich hier konkret ändern? Kulturförderung müsste Chefinnensache werden. Kultur müsste zur echten Querschnittsaufgabe werden, eine Zusammenarbeit mit Gesundheit und Soziales, Bildung, Wirtschaft nicht bloß Möglichkeit sein, sondern finanziell fundiert. Oder sie versackt in Abstimmungsrunden zwischen den Ressorts, mit ein bisschen Inflationsausgleich.

„Ist das noch mein Land?“

Es wird eine gewaltige Herausforderung sein, Kultur weiterhin zu ermöglichen und in die Fläche zu bringen, als Hoch- wie als Soziokultur. Bloß – können wir uns den Verzicht darauf überhaupt leisten? Ich könnte allein aus Literaturhaus-Perspektive schildern, wie bewegend eine Lesung in einem Stadtteilbüro, einer Sparkassenfiliale oder einem betreuten Wohnen sein kann – ob mit der Autorin, die für den Deutschen Buchpreis nominiert ist, oder mit dem regionalen Autor und seinem späten Debüt. Von diesen Momenten, von diesem Zusammenkommen zehrt man lange.

Genauso können Begegnungen im kulturellen Raum herausfordernd sein, wie letztens ein Diskussionsabend gemeinsam mit dem PEN Berlin: Es kamen Menschen in den Saal, die sich schon lange nicht mehr angesprochen fühlten – abgeholt aber von der Frage „Ist das noch/schon mein Land?“. Ein älterer Mann sagte, seit den Coronamaßnahmen und der ganzen Gendersprache sei das nicht mehr seine Heimat. Auf die Nachfrage eines anderen Gastes hin musste er lächeln und sagte: Na ja, ganz so schlimm ist es dann doch nicht.

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Im Netz wäre es vielleicht ein Schlagabtausch geworden, im öffentlichen Raum erdete der Rahmen der Veranstaltung und die Erfahrung, dass wirklich zugehört und nachgefragt wurde – was sich nach der Veranstaltung im Saal, im Gang, im Biergarten fortsetzte.

Es entscheidet sich aber nicht nur vor Ort oder auf Landesebene, wie viele kulturelle Begegnungsräume es in den Kommunen noch geben wird. Hier muss die Bundesregierung handeln. Die relativ neue Vereinbarung, dass der Bund auch für neue „weitergereichte“ Pflichtaufgaben aufkommen wird, betrifft nicht die bisherigen Sozialausgaben, die die Kommunen über kurz oder lang handlungsunfähig machen werden. Der Bund muss die Kommunen hier dringend entlasten.

Das klingt unrealistisch in Zeiten, in denen so vielen Bereichen der reinen Daseinsvorsorge Kürzungen drohen. Und trotzdem: Wir brauchen weitere Orte jenseits von Arbeit, Schule und Internet, an denen wir mehr sind als „Verbraucher“, mehr wert als das, was wir gerade ausgeben können. Wo sie verschwinden, verliert die Demokratie einen ihrer Haltepunkte. Und es wird der AfD ein Leichtes sein, den Mangel zu bewirtschaften.

Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

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