Finanzielle Nothilfe – 40 Millionen Franken für Schweizer Hilfe in Äthiopien und Jemen

• Der Bundesrat will mit insgesamt 40 Millionen Franken zusätzliche Nothilfe in Äthiopien und im Jemen leisten.
• Etwa die Hälfte des Betrags will das EDA aus eigenen Mitteln decken, während die andere Hälfte dem Parlament als Nachtragskredit beantragt werden soll.
• Das Geld sei dringend nötig, um die Bevölkerung zu schützen und zu versorgen sowie um die Region zu stabilisieren.

Der Bundesrat beschloss heute, 29 Millionen Franken für Unter­stützungs­leistungen im Jemen und 11 Millionen Franken für die Hilfe in Äthiopien einzusetzen, wie er mitteilte. 20 Millionen Franken will das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) aus Eigenmitteln durch Verschiebungen im Budget aufbringen. Die anderen 20 Millionen Franken werden als Nachtragskredit dem Parlament beantragt.

Im Jemen führten bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen den Huthi-Miliz und Regierungskräften zu grossflächigen Vertreibungen innerhalb des Landes und zu einer Verschärfung der humanitären Krise, schreibt der Bundesrat. Zwei Drittel der Bevölkerung – rund 22 Millionen Menschen – benötigten mittlerweile humanitäre Hilfe.

In Äthiopien wirken laut der Mitteilung die jüngsten Spannungen und die erneute Eskalation des Konflikts im Norden auf die Bevölkerung aus. Zusätzlich belasteten Klima-Herausforderungen die Lebensgrundlagen.

Geld soll an verschiedene Partnerorganisationen gehen

Die Schweiz will Menschen unterstützen, die von Konflikten und Vertreibung betroffen sind. Die Geldmittel will der Bundesrat Partner­organisationen zur Verfügung stellen.

Dazu gehören das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), das UNO-Flüchtlings­hilfswerk (UNHCR), das Welt­ernährungs­programm, das UNO-Kinderhilfswerk (Unicef), das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer An­gelegen­heiten sowie das Norwegian Refugee Council und das Danish Refugee Council. Wo das möglich ist, werden lokale Organisationen eingebunden, die einen direkten Zugang zur Bevölkerung in den besonders vom Konflikt betroffenen Gebieten haben.