Bundesratswahl am 9. Dezember – SVP will «mindestens» ein Zweierticket präsentieren

Während Jahrzehnten haben die Parteien der Vereinigten Bundesversammlung nur eine einzige Kandidatur für die Bundesratswahlen unterbreitet. Erst 1979 hat die SVP zum ersten Mal eine Auswahl geboten und mit dem Bündner Leon Schlumpf und dem Berner Werner Martignoni zwei Namen aufs offizielle Bundesratsticket geschrieben – das Rennen gemacht hat Leon Schlumpf.

Seither ist das Einerticket eher die Ausnahme. Und das möchte die SVP auch bei der anstehenden Wahl für die Nachfolge von Bundespräsident Guy Parmelin am 9. Dezember nicht ändern. «Ich werde mich dafür einsetzen, dass es mindestens zwei Personen auf dem Ticket geben wird», kündigt SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF an.

Zwei oder mehr Kandidierende zu erwarten

Diese Formulierung schliesst nicht aus, dass es sogar mehr als zwei Kandidaturen geben könnte wie damals bei der Wahl von Guy Parmelin im Dezember 2015, als neben dem siegreichen Waadtländer auch noch der Tessiner Norman Gobbi und der Thomas Aeschi (ZG) selbst zur Auswahl gestanden haben. Den definitiven Entscheid über die Grösse des Tickets und die Namen darauf wird die SVP-Fraktion an ihrer Sitzung vom 20. November fällen.

Die St. Galler SVP-Ständerätin Esther Friedli will nicht Bundesrätin werden, sondern sich weiterhin auf ihr Amt als Ständerätin konzentrieren. Das hat sie am Freitagabend in einem Interview mit dem Portal Toggenburg 24 bekannt gegeben. Sie galt als eine der Favoritinnen aus der Deutschschweiz.

Auf die Frage, ob die SVP auf dem Zweierticket mindestens eine Frau präsentieren werde, antwortet Fraktionspräsident Aeschi: «Es ist klar, dass es Frauen und Männer im Bundesrat braucht». Auch sei klar, dass die Landesgegenden und Sprachregionen im Bundesrat «angemessen» vertreten sein müssten.

Aeschi zählt weitere Kriterien auf wie Dossierfestigkeit, Führungsqualitäten, Durchsetzungsfähigkeit und «Gmögigkeitsfaktor». «Das Anforderungsprofil ist sehr breit, und wir werden selbstverständlich versuchen, alle diese Anforderungen zu erfüllen», verspricht der Zuger Nationalrat.

Die SVP möchte zudem ein «besonderes Augenmerk» darauf legen, dass die Kandidierenden der SVP fähig sind, das Justizdepartement EJPD oder das Verteidigungsdepartement VBS zu übernehmen, wie sie bereits am Tag des Rücktritts von Guy Parmelin in einer Medienmitteilung hat verlauten lassen. Denn die Partei geht davon aus, dass «am ehesten eines dieser beiden Departemente frei werden und der neuen SVP-Nomination zufallen könnte».

Das heisse aber nicht, dass die Anwärterinnen und Anwärter der SVP nicht auch für andere Departemente in Frage kämen, präzisiert der Fraktionspräsident: «Selbstverständlich ist die SVP offen für jedes Departement, wir stellen auch keinen Anspruch». Aeschi schiebt aber gleich nach, dass es in dem von SP-Bundesrat Beat Jans geführten EJPD nun «jemanden braucht, der durchgreift». Und er ist überzeugt, dass eine SVP-Bundesrätin oder ein SVP-Bundesrat den nötigen «Kurswechsel» herbeiführen könnte. «Dann wird es eine ganz andere Asylpolitik in der Schweiz geben», macht Aeschi klar.