Auch bei Abwahl: Bundesrichter erhalten stattliches Ruhegehalt

• Das Bundesgericht hat die Beziehung der Bundesrichter Béatrice van de Graaf und Yves Donzallaz als unzulässig beurteilt.
• Rechtsprofessor Benjamin Schindler hält eine Nichtwiederwahl der beiden im Dezember für sehr wahrscheinlich.
• Abgewählte Bundesrichter erhalten ein Ruhegehalt von der Hälfte ihres Gehalts, aber erst nach 15 Amtsjahren.

Am Donnerstag entschied das Bundesgericht, dass die Beziehung zwischen den Bundesrichtern Béatrice van de Graaf und Yves Donzallaz unzulässig war. Laut Rechtsprofessor Benjamin Schindler ist eine Nichtwiederwahl der beiden Richter im Dezember sehr wahrscheinlich, wie er gegenüber 20 Minuten erklärte.

Auch ohne Wiederwahl dürften die beiden Bundesrichter jedoch finanziell nicht leer ausgehen, wie «Blick» berichtet. Ähnlich wie bei Bundesrat und Bundeskanzler erhalten abgewählte Bundesrichter ein Ruhegehalt. Dieses entspricht der Hälfte ihres Gehalts im Amt.

191’266 Franken Ruhegehalt

Ein Bundesrichter verdient 80 Prozent des Gehalts eines Bundesrats, wie aus einem Bericht des Bundes aus dem Jahr 2021 hervorgeht. Laut aktuellen Daten des Bundes verdient ein Bundesrat jährlich 478’166 Franken. Der Lohn wurde am 1. Januar 2026 angepasst.

Für einen Bundesrichter kommt somit ein Ruhegehalt von jährlich rund 191’266 Franken zusammen. Das sind fast 16'000 Franken im Monat. Den vollen Betrag erhält man jedoch erst nach 15 Jahren Amtszeit. Das Ruhegehalt des Ex-Liebespaars dürfte deshalb unterschiedlich hoch ausfallen: Bundesrichterin Béatrice van de Graaf ist erst seit 2019 im Amt.

So geht es für die Bundesrichter weiter

«Rechtlich gesehen ändert sich für die beiden Richter direkt nichts», erklärt der St. Galler Rechtsprofessor Benjamin Schindler gegenüber 20 Minuten. «Indirekt hat das Urteil aber grosse Folgen. Es betrifft die Wiederwahl von Donzallaz und van de Graaf im Dezember», sagt Schindler.

Vergangene Woche hat die Gerichtskommission mit zwölf zu drei Stimmen bei zwei Enthaltungen ein Verfahren zur Nichtwiederwahl von Bundesrichter Donzallaz und Bundesrichterin van de Graaf eröffnet. «Der Grund ist der Verdacht auf eine Amtspflichtverletzung», sagt Schindler.

Am Mittwoch wird die Gerichtskommission nun über die Wahlempfehlung für die Wiederwahl der Richter entscheiden. Nach dem Urteil vom vergangenen Donnerstag und dem «klaren Stimmenverhältnis» gehe Schindler davon aus, dass die Kommission die Nichtwiederwahl empfiehlt. Aber: «Das letzte Wort hat das Parlament im Dezember.»

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Alessia Rambaldi (ram), arbeitet seit 2024 für 20 Minuten. Sie ist Redaktorin am Newsdesk.