Auf Trump lastet der Fluch der Midterms

Wie geht der US-Präsident mit der drohenden Niederlage um?

Auf Trump lastet der Fluch der Midterms

Bei den Midterms droht Donald Trump der Verlust beider Parlamentskammern. Doch ein solcher Denkzettel muss kein Todesurteil sein: Während manche US-Präsidenten nach einer Schlappe zur lahmen Ente schrumpften, liefen andere erst zur Hochform auf.

Publiziert: 00:00 Uhr

• Umfragen sehen Republikaner bei den Midterms vor Verlusten im Repräsentantenhaus und im Senat
• Seit 1946 gab es für amtierende Präsidenten in 18 von 20 Midterms Verluste im Kongress der USA
• Bei einem Machtverlust dürfte Trump stärker per Exekutiverlass allein regieren

18 von 20 Mal gab es seit 1946 die Klatsche: Dass US-Wähler den amtierenden Präsidenten bei den Midterms abstrafen, gilt fast als Naturgesetz. Auch diesmal deuten die Umfragen darauf hin, dass die Republikaner zittern müssen und Donald Trump (80) am Dienstag eine Pleite einfährt.

Doch der Verlust von Mandaten oder gar der Parlamentsmehrheit muss kein Todesurteil sein. Legendäre Vorgänger nutzten den Gegenwind im Kongress als Sprungbrett für glanzvolle Comebacks. Auch Trump könnte am Dienstag aus der Schlappe neues politisches Kapital schlagen.

Die US-Midterms sind für die Schweiz weit mehr als amerikanische Innenpolitik. Sie entscheiden mit darüber, wie berechenbar die USA als Handelspartner, Sicherheitsgarant und politischer Akteur bleiben – und wie viel Spielraum Donald Trump in seinen letzten zwei Amtsjahren hat.

Die Nacht auf Mittwoch (Schweizer Zeit) verspricht Hochspannung. Wenn das gesamte Repräsentantenhaus (435 Sitze) und rund ein Drittel des Senats (35 von 100 Sitzen) neu gewählt werden, ziehen die Amerikaner Bilanz über Trumps Kurs. Nach aktuellen Erhebungen droht den Republikanern der Verlust des Repräsentantenhauses – und womöglich geht sogar der Senat an die Demokraten über.

Das Umfrageportal RealClear Polling sieht die Demokraten im Haus kurz vor dem Urnengang bei 227 Sitzen, während die Republikaner auf 180 Mandate abrutschen. Im Senat werden den Demokraten 47 und den Republikanern 45 Sitze zugeordnet, während acht völlig offen sind. Umfragen werden zwar immer genauer – oft kommt es aber anders.

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Doch Philipp Adorf, USA-Experte an der Universität Bonn, unterstreicht die Umfrage-Resultate mit seiner persönlichen Einschätzung. Da die Demokraten selbst in traditionell republikanischen Hochburgen wie Texas und Kansas ernsthafte Siegeschancen hätten, hält er eine Mehrheit der Demokraten in beiden Kammern für «wahrscheinlich».

Die Verlierer

Für Amtsinhaber wirken Zwischenwahlen wie ein Fluch: Fast immer räumt die Opposition ab. Manche Präsidenten stürzten dadurch direkt in die Machtlosigkeit ab. Beispiele: William Howard Taft (Midterms 1910), Herbert Hoover (1930), Gerald Ford (1974 nach Nixons Rücktritt) und George W. Bush (2006).

Doch es gibt bemerkenswerte Gegenbeispiele: Präsidenten, die nach dem Debakel das Ruder herumrissen und gestärkt aus der Niederlage hervorgingen.

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Die Stehaufmännchen

• Harry S. Truman (Midterms 1946): Nach dem Zweiten Weltkrieg und schweren Streikwellen eroberten die Republikaner beide Kammern. Der demokratische Truman ging sofort zum Gegenangriff über und brandmarkte die neue Parlamentsmehrheit als Blockierer. Mit dieser Anti-Kongress-Kampagne und dem Wiederaufbauplan für Europa wendete er das Blatt und gewann 1948 sensationell die Wiederwahl.
• Ronald Reagan (1982/1986): Mitten in einer harten Rezession büssten Reagans Republikaner 1982 gleich 26 Sitze im Haus ein, 1986 ging auch der Senat verloren. Statt auf Fundamentalopposition zu setzen, suchte Reagan pragmatische Kompromisse – etwa bei der grossen Steuerreform. Gleichzeitig nutzte er seinen präsidialen Spielraum für historische Abrüstungsverträge mit Moskau.
• Bill Clinton (1994): Die «Republikanische Revolution» unter Newt Gingrich – dem Ehemann der aktuellen US-Botschafterin in der Schweiz, Callista Gingrich – entriss den Demokraten nach 40 Jahren die Kontrolle über beide Kammern. Clinton erfand sich neu: Er rückte in die politische Mitte, übernahm konservative Kernanliegen wie die Sozialhilfereform und sanierte das Staatsbudget. 1996 wurde er souverän im Amt bestätigt.
• Barack Obama (2010): Nach der Finanzkrise und den Schlachten um «Obamacare» kassierten die Demokraten mit einem Minus von 63 Sitzen im Haus eine historische Abfuhr. Auf der Weltbühne profilierte er sich darauf als Oberbefehlshaber, nicht zuletzt durch den Schlag gegen Terrorchef Osama bin Laden 2011. Im Wahlkampf 2012 stilisierte er seinen Rivalen Mitt Romney zum abgehobenen Millionär und sicherte sich dank Mobilisierung von Jungen, Afroamerikanern und Latinos und auch dank des Aufschwungs die zweite Amtszeit. Bei den Midterms 2014 kassierte er allerdings mit dem Verlust des Senats erneut eine Pleite.

Aus dem Rahmen fallen die Midterms von 2022, als Joe Biden Präsident war. Trotz schlechter Zustimmungswerte und in Erwartung einer republikanischen Welle mussten die Demokraten nur geringe Verluste verzeichnen. Die Republikaner eroberten zwar im Haus die Mehrheit, im Senat legten die Demokraten aber einen Sitz zu. Dass die Demokraten glimpflich davonkamen, lag unter anderem an den schwachen republikanischen Kandidaten in den Bundesstaaten sowie an der Diskussion über das Abtreibungsrecht, das viele Frauen und Junge mobilisierte.

1:17

Zwischenwahlen in den USA:Darum geht es bei den Midterms

Abrechnung mit dem Präsidenten

Woher rührt dieser Midterm-Fluch? Philipp Adorf erklärt: «Zwischenwahlen sind traditionell eine Abstimmung über den amtierenden Präsidenten.» Dabei gerät dessen Partei gleich doppelt ins Hintertreffen: Unzufriedene Bürger strömen besonders motiviert an die Urnen, und der Ruf nach einer Korrektur wird umso lauter, je radikaler politische Umwälzungen zuvor durchgepeitscht wurden.

Genau solche Umwälzungen hat Trump in Rekordzeit und mit dem Vorschlaghammer vollzogen. In seiner zweiten Amtszeit wirbelte er das Land und das globale Gefüge mit willkürlichen Strafzöllen sowie neu angezettelten Konflikten und Kriegen durcheinander. Die Wähler spüren die Quittung längst im Alltag: an explodierenden Energiepreisen und erdrückenden Lebenshaltungskosten.

Trump noch gefährlicher

Ob Trump bei einer Midterm-Schlappe im Lager der Gelähmten landet oder sich als Stehaufmännchen entpuppt, bleibt offen. Voraussehbar ist hingegen seine Reaktion.

Verlöre Trump seine Mehrheiten im Kapitol, würde das seinen gesetzgeberischen Spielraum zwar empfindlich beschneiden. «Trump dürfte auf eine solche Niederlage aber kaum mit politischer Mässigung reagieren», meint Adorf. «Vielmehr könnte er versuchen, in den verbleibenden zwei Amtsjahren möglichst viele seiner Vorhaben auf eigene Faust umzusetzen.» Das heisst im Klartext: einsame Exekutiverlasse, die ein künftiger Nachfolger allerdings mit einem Federstrich wieder kassieren kann.

Gleichzeitig wächst bei einem geschwächten Präsidenten der Druck im eigenen Lager, die Ära nach Trump einzuläuten – was seine Autorität auch parteiintern untergraben dürfte.

Eine Midterm-Pleite könnte Trump daher erst recht zum Raubtier machen. Adorf warnt: «Ein Präsident, der politisch an Einfluss verliert, kann gefährlich sein. Es besteht die Gefahr, dass ein politisch geschwächter Trump umso entschlossener versucht, die Grenzen seiner exekutiven Befugnisse auszureizen.»