Italien – Warum sich Salvinis Lega im Niedergang befindet

Die Lega ist die älteste Partei im kurzlebigen italienischen Parteiensystem. Vor 35 Jahren wurde sie gegründet und seit 13 Jahren hat sie den gleichen Chef: Matteo Salvini. Dieses Wochenende fand in Mailand der Parteikongress statt und Salvini wurde als Chef bestätigt. Das sieht nach viel Stabilität aus. Doch der Schein trügt. Die Lega steckt in einer tiefen Krise, für die Salvini die Hauptverantwortung trägt.

Vor ein paar Jahren erreichte die Lega ihren absoluten Höhepunkt: Bei der Europawahl 2019 kletterte sie auf einen Stimmenanteil von sage und schreibe 34 Prozent. Heute dümpelt die Lega gemäss aktuellen Umfragen nur noch bei fünf Prozent herum.

Der Ex-General und die Konkurrenz von ganz rechts

Der Absturz der Partei hat zwei Namen: Matteo Salvini und Roberto Vannacci.

Der heute in seinem Amt bestätigte Salvini hatte vor zwei Jahren eine Idee. Vor der Wahl ins EU-Parlament zauberte er einen bis anhin unbekannten Spitzenkandidaten aus seinem Hut: Ex-General Roberto Vannacci. Salvini erkannte in Vannacci einen Stimmenfänger, ein Zugpferd, das die Lega hätte vorwärtsbringen sollen.

Vannacci politisiert weit rechts, so weit rechts, dass in der Lega, die in der Lombardei und Venetien eine Volkspartei ist, viele murrten. Vannacci sparte dann auch nicht mit Provokationen: Er bezeichnete Benito Mussolini als Staatsmann, nicht als Diktator, und die spezifische Strafnorm bei Femiziden will er tilgen.

Und tatsächlich: Vannacci punktete am rechten Rand und mobilisierte Stimmen für die Lega. Dumm nur, dass der Ex-General kurz nachdem er für die Lega ins EU-Parlament eingezogen war, absprang und seine eigene Partei gründete: Futuro Nazionale. Diese neue Partei liegt nun seit Monaten vor der Lega, aktuell bei etwa 8 Prozent.

Salvinis Fehleinschätzungen

Vannacci treibt die Lega und das rechte Regierungslager mit noch rechteren Parolen vor sich her. Dass sich Salvini mit Vannacci krass verschätzte, ist aber nur eine unter mehreren Fehleinschätzungen und Niederlagen Salvinis. So versprach der Lega-Chef dem Land mehr Föderalismus und scheiterte damit. Als Infrastrukturminister versprach er mehrmals den Baubeginn der gigantischen Brücke nach Sizilien, auch das eine leere Versprechung. Oder er wollte die Lega zu einer nationalen Partei machen, mit Sektionen auch in Süditalien. Auch das ein Fehlschlag.

Und trotzdem wurde Salvini in seinem Amt als Lega-Chef bestätigt. Das ist kein Zeichen der Stärke. Im Gegenteil.

Ein Problem für Meloni

Italien wählt vielleicht schon im nächsten Frühjahr und die Lega scheute sich davor, im bereits laufenden Wahlkampf ihren Chef auszuwechseln.

Doch sollte die Lega bei der anstehenden Wahl tatsächlich hinter Vannaccis Partei zurückfallen, könnten die Tage Salvinis, der sich gern «Capitano» nennen lässt, gezählt sein. Und der Rechtskoalition unter Giorgia Meloni könnten entscheidende Sitze fehlen, um weiterregieren zu können.

Franco Battel

Italien-Korrespondent

Franco Battel ist seit 2024 wieder Italien-Korrespondent bei Radio SRF. Zuvor war er Auslandredaktor. Bereits von 2015 bis 2021 berichtete Battel als Korrespondent für Italien und den Vatikan aus Rom. Zuvor war er als Auslandredaktor für Mexiko, Zentralamerika, Kuba und Liechtenstein verantwortlich.