Frust im VBS? Bundesrat Pfister denkt offenbar an Wechsel

- Bundesrat Martin Pfister (Mitte) denkt laut CH Media über einen Wechsel des Departements nach.
- Hintergrund ist die blockierte Armeeaufrüstung: SVP und FDP lehnen die geplante Mehrwertsteuererhöhung zur Finanzierung ab.
- Als mögliches neues Departement gilt das Wirtschaftsdepartement, das durch den Rücktritt von Guy Parmelin frei wird.
Erst seit rund eineinhalb Jahren steht Martin Pfister an der Spitze des Verteidigungsdepartements VBS. Nun könnte der Mitte-Bundesrat bereits über einen Wechsel nachdenken. Wie CH Media berichtet, wird diese Möglichkeit sowohl in Teilen seiner Partei als auch in seinem persönlichen Umfeld diskutiert. Laut einer Person aus Pfisters Umfeld beschäftige sich der Bundesrat selbst mit diesem Gedanken.
Auslöser ist der Rücktritt von SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Damit wird das Wirtschaftsdepartement frei. Die SVP brachte daraufhin überraschend auch einen möglichen Wechsel im Verteidigungsdepartement ins Spiel.
Finanzierung ist blockiert
Der Hintergrund sei die schwierige Lage bei der Armee. Pfister will die Streitkräfte aufrüsten, doch die Finanzierung ist blockiert. SVP und FDP betonen zwar die Bedeutung einer starken Armee, stellen sich aber gegen die geplante Mehrwertsteuererhöhung.
Laut CH Media erschwert auch der Bundesrat Pfisters Arbeit. Weil das Geld fehlt, wurde etwa die Beschaffung eines zweiten Luftabwehrsystems grosser Reichweite aufgeschoben. Hinzu kommen Probleme bei der Beschaffung der F-35-Kampfjets und weitere Altlasten im VBS.
In Teilen der Mitte wächst deshalb die Überzeugung, dass ein Departementswechsel sowohl für Pfister als auch für die Partei sinnvoll wäre.
Auch Beat Jans könnte Interesse haben
Als mögliche neue Aufgabe gilt das Wirtschaftsdepartement. Allerdings könnte auch SP-Justizminister Beat Jans daran interessiert sein. Aufgrund seiner längeren Amtszeit dürfte er bei der Departementsverteilung zuerst wählen.
Pfister könnte laut CH Media auf Unterstützung aus bürgerlichen Kreisen und von Wirtschaftsverbänden zählen, die keinen SP-Bundesrat an der Spitze des Wirtschaftsdepartements wollen.
Eigentlich würde Pfister jedoch das Aussendepartement bevorzugen. Ob dieses in absehbarer Zeit frei wird, ist jedoch ungewiss.
Welches Departement würdest du Martin Pfister am ehesten zutrauen?
Mitte-Präsident bremst Diskussion
Mitte-Fraktionschefin Yvonne Bürgin hält Überlegungen zu einem Wechsel grundsätzlich für normal. Gleichzeitig lobt sie Pfisters Arbeit im VBS.
Deutlich zurückhaltender äussert sich Parteipräsident Philipp Matthias Bregy. Diese Diskussion sei «unangebracht auf Stufe Parlament», sagt er. Zuerst müssten die Bundesratswahlen abgewartet werden. Danach entscheide die Regierung über die Verteilung der Departemente.
Noch im Frühling 2025 hatte Pfister erklärt, mindestens zwei Legislaturen im VBS bleiben zu wollen. Ob er an diesem Plan festhält, ist nun offen.
Jonas Bucher ist Blattmacher und stellvertretender Co-Leiter des Newsdesks bei 20 Minuten. Er ist seit 25 Jahren in der Medienbranche tätig und 20 Minuten stets treu geblieben.
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