Republikaner beantragt Amtsenthebung von Pentagon-Chef Hegseth

• Der Republikaner Thomas Massie beantragt im US-Repräsentantenhaus die Amtsenthebung von Pete Hegseth.
• Der Verteidigungsminister soll im Iran-Krieg Streitkräfte ohne Ermächtigung des Kongresses eingesetzt haben.
• Noch diese Woche könnte abgestimmt werden, die Republikaner haben nur eine hauchdünne Mehrheit.

Im US-Repräsentantenhaus ist ein Antrag auf Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth gestellt worden. Der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie verlas im Plenarsaal Vorwürfe gegen den Minister wegen dessen Vorgehens im Iran-Krieg.

Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe. Massie legt sich regelmässig mit US-Präsident Donald Trump an, obwohl sie beide Republikaner sind.

Pressekonferenz am Dienstag

Die Verlesung seines Antrags könnte noch in dieser Woche eine Abstimmung in der Parlamentskammer nach sich ziehen. Stimmen die Abgeordneten einer Anklage mehrheitlich zu, muss sich die andere Parlamentskammer im Kongress – der Senat – mit dem Fall befassen und dann eine Entscheidung in dem Verfahren treffen. Im Repräsentantenhaus haben die Republikaner aktuell noch eine hauchdünne Mehrheit. Zuletzt hatten immer wieder vereinzelt Republikaner mit Demokraten gestimmt. Im Januar beginnt die neue Legislaturperiode, bei der die Demokraten die Mehrheit in beiden Kammern stellen.

Hegseth, den die US-Regierung Kriegsminister nennt, steht seit der krachenden Niederlage der Republikaner bei den Midterms verstärkt unter Druck. Er will an diesem Dienstag (14 Uhr MEZ) eine Pressekonferenz geben.

Alessia Rambaldi (ram), arbeitet seit 2024 für 20 Minuten. Sie ist Redaktorin am Newsdesk.