Vor US-Zwischenwahlen – Wie Trump auf eine Wahlniederlage reagieren könnte

Donald Trump war immer schon ein miserabler Verlierer, im Showbusiness ebenso wie in der Politik. Ein abgekartetes Spiel sei das, sagte Trump, nachdem seine Sendung «The Apprentice» vor 15 Jahren bei wichtigen Fernsehpreisen leer ausgegangen war. Ihm sei der Sieg gestohlen worden, verkündete Neupolitiker Trump, nachdem er 2016 seine erste innerparteiliche Vorwahl verloren hatte. Das ist zum Muster geworden: Wahlresultate werden geleugnet, wenn sie nicht nach Trumps Gusto sind.

Die «Big Lie»

Als er 2020 gegen Joe Biden unterlag, sprach Präsident Trump von massivem Betrug: Wilde Theorien von sabotierten Wahlmaschinen, von papierlosen Migranten, die massenhaft wählen würden, und von einer manipulierten Briefwahl schossen ins Kraut. Beweise dafür gibt es keine, aber diese Theorien boten Trump und seinen Verbündeten den Vorwand, um sich mit fast allen Mitteln an die Macht zu klammern.

Trumpanhänger stürmten am 6. Januar 2021 sogar das Kapitol, um Trump im Amt zu halten. All diese Versuche scheiterten, aber die «Big Lie», die Lüge der gestohlenen Wahl, hat Wurzeln geschlagen. Und wer in der Trump-Welt eine Rolle spielen will, tut gut daran, dieser Mär nicht zu widersprechen.

Der Versuch, die Wahlen zu kontrollieren

Spätestens seit der Wahl von 2020 sind reibungslose Wahlen nicht mehr garantiert. Wenigstens dann nicht, wenn sie für Trump und seine Partei unerfreulich enden. Und jetzt droht wieder eine Wahlniederlage. In sechs Wochen finden in den USA die Kongresswahlen statt; die briefliche Stimmabgabe hat bereits begonnen. Die Demokraten dürfen darauf hoffen, im Abgeordnetenhaus die Kontrolle zu übernehmen. Und selbst im Senat, in der kleinen Kammer, gilt eine demokratische Mehrheit als möglich.

Es ist nicht überraschend, dass Trump schon im letzten Juli in einer speziellen Fernsehansprache das Bild eines hoch anfälligen Wahlprozesses beschwor: «Dem Land wurde grosser Schaden zugefügt; unsere Wahlen wurden anfällig gemacht für Manipulation und Wahldiebstahl.» Mit solchen Behauptungen, über Jahre gebetsmühlenartig wiederholt, wird Schritt für Schritt das Vertrauen in die US-Wahlen erodiert – und ein Vorwand geschaffen, um in den Wahlprozess einzugreifen. Per Dekret wollte Trump den Zugang zur Wahl erschweren oder die Briefwahl einschränken; von den Bundesstaaten verlangte seine Regierung die Herausgabe von Wählerdaten. Bundesstellen für Wahlsicherheit wurden ausgehöhlt.

Anders als in der ersten Amtszeit hat Trump die Bundesverwaltung nun fest im Griff. An der Spitze des Justizdepartements, der Bundespolizei oder des Ministeriums für innere Sicherheit wurden Trump-Loyalisten installiert. Es ist denkbar, dass sie Wahlverantwortliche mit der Androhung von Strafverfolgungen unter Druck setzen oder Bundesbeamte oder Soldaten Wahlmaterial beschlagnahmen.

Schutzmechanismen

Einen Schutzmechanismus bieten die Gerichte und der Föderalismus. Wahlen werden von den Bundesstaaten organisiert, nicht von der Regierung in Washington. Trump ist mit Versuchen, teilweise die Kontrolle zu übernehmen, mehrfach vor Gericht gescheitert – zuletzt mit dem Vorhaben, die Post als Kontrollorgan für die Briefwahl zu nutzen. Vielleicht wirken die düsteren Szenarien deshalb in sechs Wochen übertrieben. Aber es wäre naiv zu glauben, dass Trump, der miserable Verlierer, eine Wahlniederlage widerspruchslos akzeptieren würde.

Andrea Christen

USA-Korrespondent

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Andrea Christen ist USA-Korrespondent für Schweizer Radio SRF. Zuvor war er stellvertretender Redaktionsleiter von SRF 4 News und Auslandredaktor. Er arbeitet seit 2010 für SRF.