Amtsmissbrauch? 6 Anzeigen gegen Solothurner Spitäler

• Bei der Solothurner Staatsanwaltschaft sind sechs Strafanzeigen wegen Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit der Solothurner Spitäler AG eingegangen.
• Die Anzeigen betreffen Unregelmässigkeiten, die sich zwischen 2013 und 2024 ereignet haben sollen.
• Um Befangenheit zu vermeiden, beantragt der Oberstaatsanwalt beim Regierungsrat eine ausserkantonale Verfahrensleitung.

Im Zusammenhang mit den öffentlich thematisierten und in der Zeit zwischen 2013 und 2024 erfolgten Unregelmässigkeiten in der Solothurner Spitäler AG sind insgesamt sechs Strafanzeigen wegen Amtsmissbrauchs und weiterer Straftatbestände eingegangen. Sie richten sich gegen unbestimmte Personen aus dem Umfeld der Solothurner Spitäler AG, wie die Staatsanwaltschaft Kanton Solothurn mitteilt.

Die Staatsanwaltschaft hat die verschiedenen Berichte und Untersuchungen beigezogen und ausgewertet. Sodann hat sich der Oberstaatsanwalt entschieden, dem Regierungsrat die Einsetzung einer ausserkantonalen Verfahrensleitung zu beantragen.

Strafverfolgung aus anderem Kanton

Um jeden Anschein von Befangenheit zu vermeiden, soll eine Strafverfolgerin oder ein Strafverfolger aus einem anderen Kanton als ausserordentlicher Oberstaatsanwalt oder ausserordentliche Oberstaatsanwältin des Kantons Solothurn eingesetzt werden.

Diese Verfahrensleitung wird damit autonom über alle relevanten strafprozessualen Fragen entscheiden können, beispielsweise, ob gegen konkrete Personen die Strafverfolgung zu eröffnen ist und welche Beweismassnahmen durchzuführen sind.

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Flurin Pestalozzi (flu) arbeitet seit 2025 bei 20 Minuten und ist Korrespondent in Bern.