Politdrama in Schweden – Trotz Sieg der Sozialdemokraten: Regierungsbildung gescheitert

• In Schweden hat Oppositionsführerin Magdalena Andersson mitgeteilt, dass sie trotz des knappen Sieges ihres Mitte-Links-Bündnisses bei der Parlamentswahl nicht imstande sei, eine Regierung zu bilden.
• Die Chefin der Sozialdemokraten begründete dies mit der Ankündigung der Linkspartei, Andreas Norlén, einen Kandidaten der liberalkonservativen Moderaten Partei für das Amt des Parlamentspräsidenten zu unterstützen.
• Nun muss der Präsident des schwedischen Parlamentes entscheiden, wem er den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Bei der Parlamentswahl vor zehn Tagen waren die Sozialdemokraten mit 28 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Gemeinsam hatten die vier Oppositionsparteien, die angekündigt hatten, Andersson als Regierungschefin zu unterstützen, eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erreicht. Dazu zählten neben Sozialdemokraten, Grünen und der liberalen Zentrumspartei auch die Linken. Es zeichnete sich jedoch bereits ab, dass eine Regierungsbildung schwierig werden dürfte.

Linkspartei widerspricht Andersson

Das konservative Lager aus der bisherigen Drei-Parteien-Regierung und den Rechtspopulisten unterlag mit 173 Mandaten. Der konservative Regierungschef Ulf Kristersson hatte daraufhin sein Rücktrittsgesuch eingereicht.

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• Bild 1 von 2. Fühlt sich zu wenig verstanden: Magdalena Andersson. Bildquelle: Keystone / FREDRIK PERSSON.

  

• Bild 2 von 2. Will zurücktreten: Ulf Kristersson. Bildquelle: FREDRIK PERSSON / FREDRIK PERSSON.

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Andersson gab nun den Auftrag zur Regierungsbildung zurück und teilte mit, die Linken seien nun Teil eines anderen Blocks, bei dem der Auftrag liegen solle. Die Vorsitzende der Linken, Nooshi Dadgostar, wies das zurück. Sie bezeichnete die Reaktion Anderssons als merkwürdig. Ihre Partei habe klargestellt, dass die Unterstützung für Norlén keinen parteitaktischen Hintergrund habe, sondern dem Wunsch geschuldet sei, einen erfahrenen Politiker zum Parlamentspräsidenten zu wählen, sagte sie der Zeitung «Expressen».