Kritischer Aufsichtsbericht – Finanzkontrolle kritisiert harzende Planung bei VBS-Immobilien

Darum geht es: Kasernen, Strassen, Bunker, Flugplätze – die Armee verfügt über viele Bauten. Zuständig dafür ist Armasuisse Immobilien. Ein neuer Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zeigt nun, dass Armasuisse Immobilien ihre Aufgabe nicht wahrnehmen kann. Ihr fehlen die nötigen Daten, die nötige Strategie und die finanziellen Mittel, um den zukünftigen Kurs festzulegen. Konkret, wo es Neubauten braucht, wo Infrastruktur erneuert werden muss oder wo zusätzliche Schutzbauten für Mensch oder Anlagen nötig sind. Das Verteidigungsdepartement verspricht Verbesserungen.

Das macht Armasuisse Immobilien: Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verfügt über 24’000 Hektaren Land und 6000 Gebäude und Anlagen. Armasuisse Immobilien führt diese Bauten für das VBS – das heisst: sie pflegt sie und plant Neu- oder Umbauten (oder den Verkauf oder Rückbau von Anlagen, die nicht mehr gebraucht werden). Künftig soll die Armee wieder wachsen. Ihre Angehörigen, die Fahr- und Flugzeuge, Material und Waffen brauchen entsprechend wieder mehr Platz. Zuvor hatte es jahrzehntelang geheissen: die Schweizer Armee wird verkleinert.

Was die EFK konkret feststellt: Die EFK stellt in ihrem Bericht fest, dass Armasuisse Immobilien nicht über alle Daten zu ihren Bauten verfügt, dass Fristen und Zuständigkeiten fehlten. Auch strategische Entscheide fehlten, damit Armasuisse Immobilien ihre Aufgabe erfüllen kann: die angestrebte Nutzung, die finanziellen Mittel, die Priorisierung der Bauvorhaben. Bei Investitionen in Bauten sei Armasuisse Immobilien überdies im Verzug. Die EFK legt nahe, sich besser zu koordinieren und Projekte allenfalls mit standardisiertem Bauen effizienter umzusetzen.

Hier will das VBS nachbessern: Das Verteidigungsdepartement verspricht, die Immobilien-Strategie werde nun überarbeitet. Robert Scheidegger vom VBS möchte mit den vorhandenen finanziellen Mitteln möglichst viel umsetzen. Er denkt dabei daran, die Projekte von Immobilien und etwa Rüstungsbeschaffungen besser aufeinander abzustimmen, allenfalls mit agiler Projektführung. Es müssten Prioritäten gesetzt werden, sagt auch Petra Kobler, Leiterin Kompetenzzentrum Armasuisse Immobilien. Es bestehe Nachholbedarf, um die Bauten wieder à jour zu bringen oder um zusätzlich nötige Schutzbauten zu ergänzen.