Schlappe für Fenaco: Kein Markenschutz für Elmer-Citro-Flasche

• Fenaco scheitert vor dem Bundesverwaltungsgericht mit dem Versuch, die grün-gelbe Elmer-Citro-Flasche als Marke schützen zu lassen.
• Das Gericht befand, die Merkmale der Flasche seien nicht auffällig genug im Vergleich mit anderen Flaschen im selben Warensegment.
• Fenaco muss Gerichtskosten von 3000 Franken tragen, kann das Urteil aber weiterziehen.

Die Schweizer Kultmarke Elmer Citro erleidet eine Schlappe vor Gericht. Die heutige Markenbesitzerin Fenaco wollte die grün-gelbe Flasche mit Bergmotiv als Marke schützen lassen, scheiterte mit dem Vorhaben aber vor dem Bundesverwaltungsgericht, wie «Bluewin» berichtet.

Das ist Elmer Citro

Vor 99 Jahren erfand Oskar Schärli, der damalige Besitzer des Kurhauses in Elm, das Mineralwasser mit Zitronensirup. Seither blieb die Rezeptur unverändert.

Zuvor empfand schon das Institut für Geistiges Eigentum die Flasche als nicht schutzwürdig. Die Agrargenossenschaft Fenaco (Landi, Agrola) legte dagegen vor dem Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Sie argumentierte unter anderem mit dem gestalterischen Gehalt der Flasche mit dem Bergrelief, das Assoziationen mit einem «Sprudel aus dem Berg» unterstreichen würde. Ausserdem verwies Fenaco auf die Flaschenform mit Rillen und 18 andere geschützte Flaschen, unter anderem von Rivella.

Das Gericht bestätigt zwar, dass das Motiv, die Farbgestaltung und die Flaschenform der Flasche einen individuellen und erinnerbaren Gesamteindruck verleihen würden. Allerdings seien die genannten Merkmale nicht genug auffällig, unerwartet oder ungewöhnlich im Vergleich mit anderen Flaschen im betreffenden Warensegment.

Da die Fenaco auch keine Eintragung als durchgesetzte Marke beantragt hat, könne sie auch nicht auf die Bekanntheit der Flasche verweisen. Nur bei einer durchgesetzten Marke könne geltend gemacht werden, dass ein Design im Volk bekannt sei, wie «Bluewin» schreibt.

Worauf kommt es dir bei einer Getränkeflasche am meisten an?

Auf die Form, sie muss sich klar von anderen unterscheiden.

Fenaco muss nun die Gerichtskosten in Höhe von 3000 Franken bezahlen, kann das Urteil aber noch ans Bundesgericht weiterziehen. Ob es dazu kommt, ist nicht bekannt. Eine Antwort von der Fenaco-Tochter Ramseier auf eine Anfrage von 20 Minuten ist noch offen.

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Fabian Pöschl (fpo) arbeitet seit 2020 für 20 Minuten. Er ist Verantwortlicher Wirtschaftsnews im Ressort Wirtschaft