US-Medienhäuser – Richter pfeift Trump zurück – Ausschluss von Medien aufgehoben
- Präsident Donald Trump muss Journalistinnen und Journalisten von CNN, MS NOW und Politico wieder Zugang zum Weissen Haus gewähren.
- Das hat US-Bundesrichter Tim Kelly entschieden.
- Der Ausschluss der drei Medienhäuser sei voraussichtlich verfassungswidrig, urteilt Richter Kelly.
Die drei Medienhäuser hatten gegen Trumps Entscheid vom 18. September geklagt. Er hatte damals auf seiner Social-Media-Plattform erklärt, CNN, MS NOW und Politico sollten nicht ständig «Fiktion und Lügen» verbreiten oder darüber berichten. Juristen des Justizministeriums versuchten, den Ausschluss mit Gründen der nationalen Sicherheit zu rechtfertigen.
Es folgt mehr.
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