Wer bei der UN-Generalversammlung fehlt - und warum

Eine Bühne wie diese lassen sich Staatsmänner wie Donald Trump, Recep Tayyip Erdogan oder Emmanuel Macron nicht entgehen: Bei der 81. Generalversammlung der Vereinten Nationen - oder kurz UNGA81 - versammeln sich die Staats- und Regierungschefs der Welt in dem Auditorium am New Yorker East River; und was an dem Rednerpult aus grünem Marmor gesagt wird, erhält weltweite Aufmerksamkeit.

Umso interessanter ist ein Blick auf jene, die diese Gelegenheit nicht wahrnehmen können oder wollen. Ein Überblick über ausgewählte Absagen und deren Begründungen.

Deutschland: Friedrich Merz

Der Bundeskanzler wäre eigentlich gerne als "Außenkanzler" auf der internationalen Bühne viel präsenter. Aber die Innenpolitik macht ihm auch in seinem zweiten Amtsjahr einen Strich durch die Rechnung: Drei Bundesländer haben im September neue Landesparlamente gewählt, und Merz steht als Bundeskanzler und CDU-Chef so stark unter Druck wie wohl noch nie. In Sachsen-Anhalt und Berlin ist die CDU klar abgewählt worden, in Mecklenburg-Vorpommern zieht sie erst gar nicht mehr in den Landtag ein - was in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie vorgekommen ist.

Merz muss also Krisen managen und will offenbar seinen Gegnern gerade keine Gelegenheit liefern, in seiner Abwesenheit die Revolte zu planen. An seiner Stelle spricht Außenminister Johann Wadephul.

Italien: Giorgia Meloni

Die italienische Ministerpräsidentin sitzt wesentlich fester im Sattel als Merz. Trotzdem hat sie eine Notwendigkeit erklärt, sich in dieser Woche mit inneren Angelegenheiten zu befassen: Bereits nach dem NATO-Gipfel Anfang Juli erklärte Meloni, sie komme von mehreren internationalen Gipfeltreffen und habe die Verpflichtung, sich mit verschiedenen Themen zu befassen, auch in Italien. Sie verwies darauf, dass 2025 unter anderem ja auch Merz fehlte - und schickt ebenfalls ihren Außenminister, Antonio Tajani.

Südafrika: Cyril Ramaphosa

Auch Südafrikas Präsident war gerade erst auf einem internationalen Spitzentreffen; dem BRICS-Gipfel in Indien. Seine Absage an die UNGA hat gesundheitliche Gründe: Ramaphosa folge dem medizinischen Rat, sich zu schonen und auszuruhen. Wodurch genau sein Gesundheitszustand beeinträchtigt wird, teilte sein Büro nicht mit. Für Südafrika soll ebenfalls der Außenminister, Ronald Lamola, an das UN-Rednerpult treten.

Ägypten: Abdel Fattah al-Sisi

Neben der größten afrikanischen Volkswirtschaft Südafrika schicken auch die zweit- und drittgrößte nicht ihre Präsidenten nach New York: Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi lässt sich von seinem Premierminister Mostafa Madbouly vertreten. Eine Begründung lieferte sein Büro hierfür nicht. In seinen ersten Amtsjahren, ab 2014, ist al-Sisi regelmäßig zur UNGA gereist. 2020 wurde das Format wegen der Corona-Pandemie online abgehalten; im Folgejahr als Hybrid-Veranstaltung, zu der al-Sisi eine voraufgezeichnete Videobotschaft beisteuerte. Als die Generalversammlung in den Folgejahren wieder in Präsenz stattfand, reiste er nicht mehr an.

Nigeria: Bola Tinubu

Der dritte einflussreiche Afrikaner, der in diesem Jahr der UNGA fernbleibt, ist Nigerias Präsident Bola Tinubu. Sein Sprecher wird in nigerianischen Medien zitiert, das westafrikanische Land werde durch Vizepräsident Kashim Shettima "voll und effektiv vertreten". Tinubu ist derweil in Urlaub: Seit Ende August weilte er zunächst in Großbritannien und reiste später nach Frankreich weiter.

Indien: Narendra Modi

Indiens Premierminister Narendra Modi ist ein eher seltener Gast bei UN-Generalversammlungen: Am New Yorker Rednerpult stand er zuletzt 2021, seitdem schickte die größte Demokratie der Welt stets ihren Außenminister Subrahmanyam Jaishankar. Zwischenzeitlich stand Modi laut indischen Medien sogar auf der diesjährigen Rednerliste. Weshalb er seine Pläne änderte, ist nicht bekannt.

China: Xi Jinping

Besonders viel Raum für Interpretationen liefert in diesem Jahr das Fernbleiben von Chinas Präsident Xi Jinping. Denn während in New York die "High Level Week" stattfindet, reist auch Xi quer über den Pazifik bis in den Osten der Vereinigten Staaten - allerdings ins gut 300 Kilometer entfernte Washington, zu einem vollwertigen Staatsbesuch samt Galadinner im Weißen Haus und Militärparade.

Auch wenn Peking das so nicht benannt hat, lässt die Gleichzeitigkeit den Schluss zu: Xi priorisiert die Großmacht-Diplomatie gegenüber dem Multilateralismus der Vereinten Nationen. Zwischen Xi und Trump stehen große Streitfragen, etwa über die gemeinsamen Handelsbeziehungen, gegenseitige Transparenz bei Künstlicher Intelligenz oder auch die sicherheitspolitische Lage rund um Taiwan.

Russland: Wladimir Putin

Fast genauso selten am UNGA-Redepult wie Xi Jinping hat sich bislang Russlands Staatschef Wladimir Putin gezeigt. Insofern ist es keine Überraschung, dass auch in diesem Jahr Außenminister Sergei Lawrow dort für die Russische Föderation sprechen soll. Das hat Putin in diesem Jahr sogar per Dekret verfügt. Eine Begründung wurde nicht genannt. 

Palästinensische Gebiete: Mahmud Abbas

Wesentlich UNGA-erfahrener als alle zuvor genannten Personen ist Mahmud Abbas: Der seit 2005 amtierende Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) war lange eine Konstante bei der Generalversammlung - bis zur zweiten Amtszeit Donald Trumps. Denn dessen Administration verweigerte Abbas im vergangenen und auch in diesem Jahr ein Diplomatenvisum. Eigentlich verpflichten sich die USA im UN Headquarters Agreement von 1947, ausländischen Vertretern den Zugang zum UN-Hauptquartier zu ermöglichen. So darf auch der iranische Präsident Massud Peseschkian in New York sprechen, obwohl die USA sein Land kürzlich noch bombardierten.

Im Falle der Palästinenser hat das US-Außenministerium kürzlich eine Erklärung abgegeben, wonach Sanktionen verlängert werden, "die Mitgliedern der Palästinensischen Befreiungsorganisation und der Palästinensischen Autonomiebehörde Visa verweigern". Abbas will, wie bereits vor einem Jahr, die im Auditorium versammelten Staats- und Regierungschefs per Videobotschaft adressieren.