Russischer Oligarch – Warum Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste verschwindet

Die EU hat die Sanktionen gegen zwei russische Oligarchen aufgehoben – einer von ihnen ist Alischer Usmanow. Aus bisher unbekannten Gründen setzte sich Frankreich für ihn ein. Doch heute wurde ein inhaftierter Franzose in Aserbaidschan freigelassen – offenbar als direkte Gegenleistung. SRF-Russland-Korrespondent Calum MacKenzie über einen Vorgang, der komplexe Verstrickungen offenbart – auch ausserhalb von Russland.

Calum MacKenzie

Russland-Korrespondent

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Calum MacKenzie ist Russland-Korrespondent von Radio SRF. Er hat in Bern, Zürich und Moskau Osteuropa-Studien studiert.

Was hat Aserbaidschan mit diesem Fall zu tun?

Vor drei Jahren wurde ein französischer Unternehmer in Aserbaidschan verhaftet. Die Behörden warfen ihm Spionage vor. Damals eroberte Aserbaidschan das umstrittene Gebiet Bergkarabach zurück und vertrieb die dortige armenische Bevölkerung. Frankreich gilt als einer der engeren Verbündeten von Armenien; zu dieser Zeit gab es heftige Spannungen zwischen Frankreich und Aserbaidschan. Die damalige Verhaftung des Unternehmers sollte man in diesem Kontext sehen. Erst Anfang dieses Jahres wurde der Mann zu zehn Jahren Haft verurteilt – jetzt kommt er frei.

Wer ist Usmanow und warum ist er für Aserbaidschan wichtig?

Usmanow ist einer der reichsten Menschen der Welt und stammt ursprünglich aus Usbekistan. In den turksprachigen Ländern Usbekistan, Türkei und Aserbaidschan ist er bestens vernetzt. Auch der türkische Präsident Erdogan hat sich dafür eingesetzt, dass sein «lieber Freund» von der EU-Sanktionsliste gestrichen wird. Und Aserbaidschan dürfte diesbezüglich Druck auf Frankreich gemacht haben. Sanktioniert wurde Usmanow, weil er als russischer Unternehmer gilt. Sein Geld hat er im Russland der 1990er-Jahre gemacht, als ein paar wenige Leute während der Einführung der freien Marktwirtschaft in der ehemaligen Sowjetunion sehr reich geworden sind. Usmanow ist unterdessen in zahlreichen Branchen tätig und hat auch Kontakte in den Kreml.

Welche Rolle spielen die Oligarchen im System des Kremls?

In den 1990ern waren sie die starken Männer in Russland, die über ihre Dominanz in der Privatwirtschaft die Politik beeinflussen konnten. Unter Putin, der im Jahr 2000 an die Macht gekommen ist, wurden die Rollen getauscht. Putin setzte den Sicherheitsapparat ein, um Druck auf die Oligarchen auszuüben. Sie sollten sich nicht mehr in die Politik einmischen und dem Staat helfen, wo es im Interesse des Kremls war.

Schwerreiche russische Unternehmer konnten ihren Status nur behalten, wenn sie sich dem Staat bis zu einem gewissen Grad unterordneten. Heute ist fast jeder der grössten Unternehmer Russlands auf irgendeine Weise mit dem Kreml verbandelt und arbeitet mit staatlichen Strukturen zusammen. Die Oligarchen sind ein wichtiger Teil des Systems, das die Geldflüsse des Kremls garantiert und die Kriegswirtschaft am Laufen hält.

Auch Michael Fridman erreicht Streichung von EU-Sanktionsliste

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Bei Michael Fridman handelt es sich um einen Unternehmer aus der Finanzbranche. Er war Gründer und Miteigentümer von wichtigen Banken und Versicherungsfirmen in Russland. Einerseits haben diese Banken Kredite an russische Rüstungsfirmen erteilt. Die Versicherungen haben russische Sicherheitsstrukturem – so etwa die Nationalgarde – versichert. Das war noch 2023 der Fall, als Fridman in diesen Unternehmen noch involviert war. Fridman hat sich allerdings auch schon direkt gegen den Krieg ausgesprochen und seine Anteile an den genannten Firmen inzwischen verkauft.

Damit hat er etwas mehr Distanz zwischen sich und dem Kreml geschaffen als Usmanow. Aber genau wie bei Usmanow ist in den Netzwerken von Fridman sehr vieles sehr unklar. Zum Beispiel, welche Rolle seine (ehemaligen) Firmen in der russischen Kriegsmaschinerie spielen. Auch Friedman lobbyierte seit Jahren, um von der Sanktionsliste gestrichen zu werden. Jetzt ist seine Kampagne aufgegangen: So setzte sich Luxemburg für seine Streichung ein – nachdem Fridman juristisch gegen Luxemburg als Staat vorgegangen war.

Welche Schlüsse ziehen Sie aus dem Fall Usmanow?

Sein Fall zeigt einerseits, dass diese Oligarchen international so gut vernetzt sind, dass sie auf Hilfe von verschiedenen Seiten zählen können. Andererseits sind das keine blossen Freundschaftsdienste: Verschiedene Länder haben ein wirtschaftliches oder politisches Interesse an den sanktionierten Unternehmern und ihren Unternehmen. Das bedeutet: Nicht nur Russland hat ein Interesse daran, das westliche Sanktionsregime zu untergraben. Auch andere Staaten spannen hier punktuell zusammen, wenn es ihren Interessen dient. Diese Druckversuche wird die EU berücksichtigen müssen, wenn sie das Sanktionsregime aufrechterhalten will.