Nach Seco-Abgang – Bundespräsident Parmelin: «So ist das Leben»

Der Rücktritt von Seco-Chefin Helene Budliger Artieda kommt überraschend. Bundespräsident Guy Parmelin wurde persönlich informiert, zeigt sich aber pragmatisch. Er weist im Tagesgespräch einen Zusammenhang zwischen dem Rücktritt und der laufenden GPK-Untersuchung zurück.

Guy Parmelin

Amtierender Bundespräsident

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Guy Parmelin ist seit 2016 Bundesrat. Der SVP-Politiker wurde 2015 als Nachfolger der zurückgetretenen Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) in die Regierung gewählt. Seit 2019 ist Parmelin Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Er ist 1959 geboren und war bis zu seiner Wahl in den Bundesrat als Meisterlandwirt und -weinbauer tätig. 2003 wurde er für den Kanton Waadt in den Nationalrat gewählt.

SRF: Herr Bundespräsident, wie haben Sie vom Rücktritt Ihrer Staatssekretärin erfahren?

Guy Parmelin: Sie kam am Dienstagnachmittag in mein Büro und hat mir ihren Rücktrittsbrief persönlich übergeben. Ich bedauere das sehr.

Waren Sie von diesem Rücktritt überrascht?

Ja. Es ist eine Stelle mit viel Stress und grossen Belastungen. Sie hat wichtige Dossiers im Ausland betreut. Intern hingegen hat sie grosse Reorganisationsarbeit geleistet. Das alles ist für eine Person sehr anstrengend.

Hat sie ihre Gründe genannt?

Zu den genauen Gründen möchte ich mich nicht äussern.

Haben Sie versucht, sie zum Bleiben zu überreden?

Nein. Ich habe den Grundsatz: Wenn jemand gehen will, ist das seine oder ihre Entscheidung. Das muss man akzeptieren.

Wenn jemand gehen will, ist das seine oder ihre Entscheidung. Das muss man akzeptieren.

Medien spekulieren, Sie hätten ihr den Rücktritt nahegelegt. Stimmt das?

Ich habe den Grundsatz, Medienspekulationen nicht zu kommentieren.

Steht der Rücktritt im Zusammenhang mit der GPK-Untersuchung zum Zolldossier?

Absolut nicht. Das sind zwei voneinander getrennte Dinge. Wir warten den Bericht der Kommission ab.

Kommt dieser Abgang angesichts des ungelösten US-Handelsabkommens nicht zur Unzeit?

Man kann das so sehen, aber ich denke nicht, dass es ein Problem ist. Wir haben eine gemeinsame Erklärung mit den USA, die sogenannte Joint Declaration. Bisher halten sich beide Seiten an ihre Verpflichtungen aus dieser Erklärung. Wir sind weiterhin in Kontakt und beobachten die Entwicklungen. Wenn ich sehe, wie die USA ihre Engagements auch gegenüber anderen Ländern respektieren, bin ich zuversichtlich, dass der Prozess stabil weiterläuft.

Wir sind weiterhin in Kontakt und beobachten die Entwicklungen.

Ihre gemeinsame Arbeit an den Zollverhandlungen ist damit Geschichte.

So ist das Leben. In den Departementen gibt es regelmässig Wechsel. Personen sind ersetzbar. Wir müssen uns nun für die Zukunft organisieren.

Wann wird die Nachfolge geregelt?

So schnell wie möglich, aber sorgfältig. Wir leiten das Verfahren mit einer Findungskommission ein. Sollte es bis Ende März nicht gelingen, werden wir eine interne Übergangslösung finden.