Wahlen in Israel – Historiker: «Das ist alles sehr bedrückend»

In Israel zeichnet sich nach den Wahlen eine äusserst schwierige Regierungsbildung ab, kein Lager erreicht die nötige Mehrheit im Parlament. Was das bedeutet, erläutert der renommierte israelische Historiker Tom Segev.
Tom Segev
Historiker und Journalist
Tom Segev wurde 1945 in Jerusalem geboren. Seine Eltern, ein Architekt und eine Fotografin, waren 1933 aus Nazi-Deutschland nach Palästina geflohen. Segev studierte Geschichte und promovierte mit einer Arbeit über die Geschichte von KZ-Kommandanten. Neben seiner Tätigkeit als Historiker arbeitet er als Journalist – auch in Deutschland und der Schweiz. Segev lebt in Jerusalem.
SRF News: Haben Sie mit einer so hohen Wahlbeteiligung von rund 80 Prozent gerechnet?
Tom Segev: Nein, das habe ich nicht erwartet. Es ist sehr ungewöhnlich und zeigt, wie tief gespalten die israelische Gesellschaft ist.
Wie sind die Reaktionen in Israel auf das unklare Wahlergebnis?
Die Menschen sind entweder erfreut oder enttäuscht. Enttäuschte gibt es wohl am meisten: entweder, weil sie wollten, dass Netanjahu eine grössere Mehrheit erreicht, oder dass die Netanjahu-Gegner mehr Stimmen erhalten.
Nach Auszählung von mehr als 85 Prozent der Stimmen kommt das rechtsreligiöse Lager Netanjahus auf 53 von 120 Sitzen im Parlament. Das Lager seines wichtigsten Rivalen, Ex-Militärchef Gadi Eisenkot, erreichte 48 Sitze. Die arabischen Parteien können demnach mit 19 Sitzen rechnen. Nötig für eine Regierungsmehrheit sind mindestens 61 Sitze in der Knesset. (sda)
Ging es bei der Wahl auch um Identität?
Ja, das ist das Hauptproblem. Die Israelis können sich nicht einigen über die nationale Identität des Staates. Es gibt grosse Spannungen zwischen Religiösen und Nichtreligiösen und natürlich zwischen Juden und Arabern. Neu bei den aktuellen Wahlen war die starke Beteiligung der israelischen Araber.
Diesmal gingen 80 Prozent der israelischen Araber wählen – entsprechend stark ist ihre Fraktion im Parlament.
Das ist sehr interessant und vielleicht auch ein Grund zur Hoffnung. Diese israelischen Araber, Nachkommen in dritter oder vierter Generation jener Araber, die 1948 in Israel geblieben sind, machen inzwischen rund 20 Prozent der Bevölkerung aus. Bisher haben sie meist gar nicht oder nur sehr zurückhaltend teilgenommen, diesmal gingen 80 Prozent von ihnen wählen. Entsprechend stark ist ihre Fraktion im Parlament.
Wie interpretieren Sie das?
Ich glaube, die israelischen Araber haben es satt, diskriminiert zu werden. Und in den letzten zwei Jahren unter Netanjahu wurden sie besonders schlecht behandelt. Aber im Grunde fühlen sie sich gut integriert in der israelischen Gesellschaft.
Zu Premier Netanjahu: Ist er Gewinner oder doch Verlierer der Wahl?
Im Moment ist er der Verlierer, weil er nicht gewonnen hat. Es hat ihm auch nicht viel genützt, dass US-Präsident Trump schon zweimal gesagt hat, dass er für Netanjahu ist. Was nun passieren kann, bevor eine neue Regierung gebildet worden ist, ist, dass ein neuer Krieg gegen den Iran ausbricht. Das könnte am ehesten gleich nach den Zwischenwahlen vom 3. November in den USA passieren. Das ist natürlich sehr beängstigend.
Netanjahu kann sich an jeden anpassen, der ihn unterstützt.
So würde Netanjahu vorerst an der Macht bleiben?
Ja, genau. Netanjahu ist ein sehr vielseitiger Staatsmann. Er kann sich an jeden anpassen, der ihn unterstützt. Deshalb hat er in den letzten zwei Jahren auch zwei rechtsradikale, rassistische Minister gehabt. Ohne sie kommt er jetzt auch nicht weiter, obschon das nicht seine Ideologie ist. Netanjahus Ideologie ist es, an der Macht zu bleiben.
Das Wahlergebnis zeigt eine tief gespaltene Gesellschaft. Was bedeutet das für die Zukunft Israels?
Nichts Gutes. Es gibt überhaupt keine Hoffnung für irgendeine Mässigung des Konfliktes mit den Palästinensern. Iran kommt noch dazu. Es gibt immer mehr Israelis, die Israel verlassen, und wir stehen unter ständigen Angriffen aus dem Ausland. Israels internationale Position war noch nie so katastrophal wie im Moment. Das ist alles sehr bedrückend. Ich hatte gehofft, dass Netanjahu bei den Wahlen geschwächt würde. Und wenn ich mir meine Gesellschaft ansehe, dann kann ich überhaupt nicht verstehen, wieso so viele Israelis ihn noch gewählt haben. Wie konnte es sein, dass so viele Menschen Netanjahu unterstützen nach all dem, was in den letzten Jahren in Israel passiert ist?
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