Ausbau von Strasse und Bahn – EFK übt scharfe Kritik an «Verkehr'45»

Ein Viertelstundentakt der Bahn zwischen Bern und Zürich, der Ausbau des Bahnhofs Luzern, der Grimsel-Tunnel, sechs Spuren auf der Autobahn zwischen Aarau, Ost und Birrfeld. Dies und vieles mehr soll im Rahmen des Ausbauplans «Verkehr'45» realisiert werden. Andere Projekte werden dafür zurückgestellt. Doch weshalb so entschieden wurde, sei teils unklar, kommt nun die eidgenössischen Finanzkontrolle EFK in einem Bericht zum Schluss.

Priorisierung beruht auf nur einem Gutachten

Beat Stamm, Fachbereichsleiter bei der EFK, sagt: «Die Priorisierungen sind für uns teilweise nicht nachvollziehbar und beruhen auf veralteten Daten und auch auf einer Methodik, die teilweise nicht nachvollziehbar und nicht aktuell ist.» Bei einigen Bahnprojekten seien die Daten beispielsweise nicht aktuell. Etwa die Investitionskosten: «Bei dem Projekt Aigle-Leysin haben wir beispielsweise festgestellt, dass sich die Investitionskosten seit der letzten Kostenschätzung verdoppelt haben, und dies ist in der momentanen Vorlage nicht berücksichtigt», sagt Stamm.

Diese Studie wurde innert kürzester Zeit entwickelt, obwohl es hier um Milliarden geht und um die Zukunft der Schweizer Verkehrsinfrastruktur.

So werde die Wirtschaftlichkeit der Projekte zum Teil überschätzt. Problematisch sei zudem, dass die Priorisierung wesentlich auf einem einzigen Gutachten der ETH basiere. «Diese Studie wurde innert kürzester Zeit entwickelt, obwohl es hier um Milliarden geht und um die Zukunft der Schweizer Verkehrsinfrastruktur. Es erscheint uns nicht angemessen, dass mit einer solchen Kurzstudie die Investitionen für die Zukunft vorgespurt werden», sagt Stamm.

Uvek: Gutachten ist eine gute Basis

Das zuständige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) verteidigt das Vorgehen und schreibt in einer Stellungnahme, dass das Gutachten der ETH Zürich zusammen mit den Beurteilungen der Bundesämter eine gute Basis darstelle, um die Entscheide zu treffen: «Die EFK stellt in ihrem Bericht das Gutachten der ETH Zürich hingegen pauschal in Frage und fordert einen Fokus auf formalisierte Wirtschaftlichkeitsberechnungen, ohne sich mit den Limitierungen dieser Berechnungen auseinanderzusetzen.»

Strategische Entscheide dürften nicht rein auf der Basis einer Wirtschaftlichkeitsrechnung gefällt werden.

Bis im Oktober dauert die Vernehmlassung zum Projekt «Verkehr'45». Organisationen und Parteien können sich äussern. Nächstes Jahr beschäftigt sich dann das Parlament mit den Ausbauprojekten.